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Schritt für Schritt zum Wahlerfolg

Schritt für Schritt zum Wahlerfolg der Schwerbehindertenvertretung

Die Schritte von der Einladung bis zum Ergebnis beim vereinfachten Wahlverfahren

Das vereinfachte Wahlverfahren bei der Wahl der Schwerbehindertenvertretung geht schnell und unbürokratisch. Dennoch müssen die einzelnen Schritte ordnungsgemäß eingehalten werden, damit die Wahl nicht anfechtbar ist. Welche das im Wesentlichen sind, erfahren Sie hier.

Im vereinfachten Wahlverfahren lädt die amtierende Schwerbehindertenvertretung spätestens drei Wochen vor Ablauf ihrer Amtszeit durch Aushang oder sonst in geeigneter Weise die  Wahlberechtigten zu einer Wahlversammlung ein. Ist in dem Betrieb keine SBV vorhanden, so können entweder drei Wahlberechtigte, der Betriebsrat oder das Integrationsamt einladen. Für letzteres ist keine Frist vorgeschrieben. Gleichwohl sollte die Einladung frühzeitig (etwa drei Wochen vor der Wahlversammlung) erfolgen.

Wer zur Wahlversammlung einlädt, muss auch die entsprechenden Vorbereitungen treffen

Tipps für die Vorbereitung der Wahlversammlung:

  • Geeignete Räumlichkeiten reservieren und ausschildern.
  • Wahlkabinen oder ähnliche Gelegenheiten zum unbeobachteten Ausfüllen der Stimmzettel einrichten.
  • Blankounterlagen für die Stimmzettel (getrennt für das Amt der Vertrauensperson und des Stellvertreters), Wahlumschläge, Stifte und eine Wahlurne besorgen.
  • Kopiermöglichkeit in der Nähe des Wahllokals für die Stimmzettelvorlagen erkunden.
  • Verzeichnis der schwerbehinderten und ihnen gleichgestellten Beschäftigten (vgl. § 80 Abs. 1 SGB IX, ab 2018: § 163 Abs. 1 SGB IX) vom Arbeitgeber einholen, um die Wahlberechtigung der in der Wahlversammlung Anwesenden feststellen zu können.

Wahlleitung und Wahlhelfer

Die Wahl wird von einem Wahlleiter geleitet. Dieser wird in der Versammlung von den anwesenden Wahlberechtigten mit einfacher Stimmenmehrheit gewählt. Der Wahlleiter kann, muss aber nicht selbst wahlberechtigt sein. Als erste Amtshandlung prüft er  die Wahlberechtigung der Anwesenden.

Wenn es notwendig ist, kann die Wahlversammlung Wahlhelfer bestimmen.

Kandidatur der Vertrauenspersonen und ihrer Stellvertreter

Über die Zahl der zu wählenden Stellvertreter beschließt die Wahlversammlung mit einfacher Stimmenmehrheit. Kandidaten für die Wahl der Vertrauensperson und der Stellvertreter kann jeder Wähler in der Wahlversammlung vorschlagen.

Stimmabgabe und Wahlgänge

Die Vertrauensperson und ihre Stellvertreter werden in zwei getrennten Wahlgängen gewählt.

Jeder Wahlgang beginnt damit, dass die Wahlleitung um – formlose – Wahlvorschläge bittet. Sodann erstellt sie einen Stimmzettel mit den Kandidatennamen und vervielfältigt ihn. Der Wahlleiter verteilt die Stimmzettel und trifft Vorkehrungen, dass die Wähler ihre Stimme unbeobachtet abgeben können. Eine Wahl durch Zuruf oder Handzeichen ist ungültig. Eine Briefwahl ist im vereinfachten Wahlverfahren nicht möglich.

Mitteilung des Wahlergebnisses

Unmittelbar nach der Wahl zählt der Wahlleiter öffentlich die Stimmen aus und stellt das Wahlergebnis fest. Im Übrigen entspricht der Ablauf dem des förmlichen Wahlverfahrens.

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Autor: ifb

Bildquelle © Orlando Florin Rosu - Fotolia.com

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